EU wollte Bierkrüge aus Steingut verbieten

Zum Glück haben sich die wehrhaften Bayern durchgesetzt ...

Die Eurokraten werden an ihrer Hybris wohl bald zugrunde gehen ...

news.ORF.at

 

Man kann für alles eine wohlmeinende Begründung finden ...

Aber ich denke, mit der Problematik schlecht eingeschenkter Maßkrüge weiß man in Bayern seit Jahrhunderten ohne Hilfe der EU-Kommission umzugehen. Sind das nicht auch die Vögel, die das Krügel zugunsten eines EU-Einheits-0,4 Liter Glases verbieten wollten?

(übrigens hab ich noch nie gehört, dass jemand versucht hätte, den Engländern ihr Pint zu verbieten. Die sind wohl nicht so EU-streberhaft ...)

 

Und ich wollte damit zweierlei sagen:

1. es ist bezeichnend, dass die EU-Kommission nichts Besseres zu tun hat, als Reglementierungen für Dinge auszuhecken, die ohne ihr segensreiches Wirken seit Jahrhunderten funktionieren
2. es ist ebenso bezeichnend, dass dabei ihr einziges Bestreben ist, regionale Traditionen Besonderheiten umzubringen

Ich frage mich ernsthaft, wo diese Autokraten eigentlich noch irgendwelche Selbstbestimmungsrechte der Menschen sehen.

 

Leider ist das IPhone für diese Zwecke kein Handy, und mein Billig-Samsung-Zweitgerät auch nicht

Abgesehen davon wäre der Anspruch, dass sich 25 europäische Staaten lediglich eine Art Super-AK basteln, die "die Industrie" konsumentenschützerisch ins Wadl beißt, sowieso absurd.

 

Da stimme ich dir zu, das Hauptargument für eine EU-Mitgliedschaft ist deren nun mal gegebene Existenz.

Das ändert aber nichts daran, dass ich es extrem kritisch sehe, dass die EU sich mit schwer mangelhafter demokratischer Legitimation in sämtliche winzigste Lebensbereiche einmischt und die Bürger mehr und mehr überwacht, einengt, mit Verboten und Pflichten traktiert und zu möglichst standardisierten Norm-Hacklern und Norm-Konsumenten zu formen.

 

M.E. sind das nur die skurrilen Blüten.

Viel mehr besorgt mich, dass die EU-Kommission einfach ohne jegliche Legitimerung irgendwelche weitreichenden Richtlinien erlässt und dann massiver politischer Druck auf die Nationalstaaten ausgeübt wird, das beschließen und dami demokratisch nachlegitimeren zu müssen.

Es gibt hier neuerdings einen engen Rahmen von "EU-erwünschter" Politik, alles Andere wird massiv sanktioniert, sogar gegenüber nicht-EU-Staaten (siehe die Diskussion um die jüngste Schweizer Volksabstimmung). Und da geht es nicht nur um Konsumentenschutz, sondern da geht es um viele gesellschaftspolitische Themen, wo neuerdings ein "progressivere Mainstream" vorgegeben wird und kein Nationalstaat (und erst Recht keine Bevölkerung) irgend ein Mitspracherecht hat. Die werden einfach so zu "ex antes" erklärt, ohne das irgend eine demokratische Meinungsbildung dazu stattgefunden hat.

Wir brauchen einen EURO, wir brauchen Maastricht-Kriterien, deswegen sind die Sozialstaaten abzubauen.
Wir wollen nicht mehr, dass in Wirtshäusern geraucht wird, also machen wir Druck auf 25 Parlamente, das zu verbieten
Wir wollen die Gesamtschule in allen Mitgliedsstaaten, also führen wir die, die sie nicht haben, alle 4 Jahre mit der PISA-Studie vor
Wir wollen Arbeitspflicht für Frauen, also machen wir auf alle Staaten Druck, möglichst viele Frauenquoten einzuführen

Wer wurde zu irgend einem dieser Themen gefragt? Welches Mitspracherecht hat Österreich? Welches das Österreichische Parlament? Widerstand gegen irgend eine dieser Initiativen wird gnadenlos mit öffentlicher Bloßstellung (durch irgendwelche aus dem Hut gezauberten Rankings a la "Österreich ist das Raucherparadies"), massiven politischen Druck ("wenn ihr es so nicht verbietet, machen wir es eben über den Arbeitnehmerschutz") bis hin zu Sanktionen ("wenn ihr den xy wählt, der nicht genehm ist, dann gibts diplomatische Repression") geahndet.

Das ist bitte keine Demokratie. Auch und gerade wenn sich immer irgendweche Leute finden, die zu alledem "find ich gut" und "traurig, dass das notwendig ist" zu sagen wissen.

 

Du meinst, das Europäische Parlament?

Wär es nach der autokratischen Kommission gegangen, wäre sie längst umgesetzt,. Und der "Herr Kommissär" hat sich nicht entblödet, den Abgeordneten öffentlich Inkompetenz ("haben den Entwurf nicht verstanden") vorzuwerfen, weil sie den Entwurf abgelehnt haben. Offenbar haben sie ihn zu gut verstanden, und die Interessen einiger "Big Player" gleich mit, den Saatgutmarkt vollständig kontrollieren zu können ...