Gewählte Diktatur

Rein rechtlich wäre in Österreich eine Volksabstimmung dazu notwendig um die Verfassung zu ändern. Selbst dann, wenn die obsiegende Partei eigentlich über eine ausreichende 2/3 Mehrheit im Parlament verfügt die für Verfassungsänderungen ausreichen. Aber diese grundsätzlichen Dinge lassen sich nur per Volksabstimmung ändern.

 

ja


(3Zeichen)

 

Ich halte es für möglich, denn welche "Sicherheitsmaßnahmen" gäb es denn, wenn sich ein Land bzw. dessen Volk, auch wenn EU-Mitglied, dazu entschließen würde, die Diktatur einzuführen.
Selbst ein "Rauswurf" aus der EU würde nichts an der Entscheidung ändern können, da es die innerstaatliche Souveränität betrifft. Völkerrechtlich hat mMn niemand ein Mandat, hier gegen den ab nun diktatorisch regierten Staat einzuschreiten.
Außer in Form eines Krieges.....

Ich denke sogar, dass es zu einem Kaskadeneffekt kommen könnte, d.h. dass andere Staate es diesem einen gleich tun, besonders, wenn es einer aus ihrer Mitte ist.

 

die österreichische gewaltentrennung ist ein witz.

 

was aber ziemlich wurscht ist, wenn diese extreme Seite nicht vor hat sich an die Gesetze zu halten.

 

Ich sehe Ungarn derzeit am Weg dazu.

lg
Dimple, deswegen JA

 

in Ö: nein.

 

Ja.

Nicht umsonst heißt es: "Der Feind der Demokratie ist die Demokratie."

 

Ich bin mit den Antwortmöglichkeiten unglücklich.
Ich denke nämlich, dass durch "normale Wahlen" keine Demokratie zu einer Diktatur werden kann, ABER wenn die Wahlbeteiligung minimal wird, verliert die "gewählte Regierung" ihre Legitimation. Ausserdem sollte man nicht vergessen, dass gerade vor kurzem eine Umfrage in D ergab, dass rund 10% eine Diktatur gut finden würden (bzw. 25% von einer starken Partei träumen) und als Staatsform einer Demokratie vorziehen würden (also die Diktatur wissentlich wählen würden). [ame="http://news.orf.at/stories/2019838/2019840/"]Deutschland driftet nach rechts - news.ORF.at[/ame]


Ausserdem kann es trotz "sauberer" Wahlen zu einer indirekten Diktatur kommen. Das hatten wir vor ein paar Wochen unter dem Titel Rentnerdiktatur. Also, dass eine große Gruppe von Menschen (egal jetzt ob Rentner, Transferleistungsbezieher oder wer auch immer) die anderen durch homogenes Wahlverhalten so lange ausbeutet, bis die demokratische Minderheit, die undemokratische Lösung sucht.

 

Ja und ich sehe sie sowohl rechts als auch links.

 

Heute hats mich echt abgebeutelt ...

Da diskutieren unsere demokratisch leigitimerten Volksvertreter doch tatsächlich ernsthaft, dass es in den Schulen eine "Deutschpflicht" in den Pausen geben soll ...

Ich glaub, die Frage stellt sich nicht mehr, ob es eine gewählte Diktatur geben kann. Die ist schon lang da ...

 

Ist doch logisch.
Je grösser das Versagen einer Regierung (egal ob demokratisch oder undemokratisch) umso undemokratischere Mittel sind zur Korrektur notwendig.

 

Ein für jedermann akzeptables, wirklich ausgewogenes Verhältnis zwischen Individualrechten, Mehrheitsprinzip und Minderheitenrechten erreicht man sowieso nie.
Von daher ist jede Demokratie ohnehin gleichzeitig Diktatur...

 

I sog's glei, willst du meine Mami sein?

 

Ich werd dich gleich zur Brust nehmen! :nono:

 

I sog's glei, ein Flascherl (Bier) wä mir lieber...

 

sehe ich auch so.

 

ich halte jede form der extreme für schlecht